AGB

I) Allgemeine Nutzungsbedingungen
II) Allgemeine Geschäftsbedingungen
III) Datenschutz

Wien am 08.Juli 2008

I) Allgemeine Nutzungsbedingungen

1 Betreiber und Geltungsbereich

1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen enthalten die grundlegenden Regeln für die Nutzung von pureaustriandesign.com (in Folge PureAustrianDesign genannt) und für alle, auch zukünftigen Rechtsgeschäfte und rechtsgeschäftsähnlichen Handlungen zwischen dem Nutzer des Dienstes und PureAustrianDesign. Sie gelten ebenfalls für alle zukünftigen Rechtsbeziehungen mit dem Nutzer, auch wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden.

1.2 Geschäftsbedingungen des Nutzers wird hiermit widersprochen, soweit sie von den nachstehenden Nutzungsbedingungen abweichende oder diesen entgegenstehende Regelungen enthalten.

2 Definitionen
"Nutzer" bezeichnet jede natürliche oder juristische Person oder Personenvereinigung, die sich bei PureAustrianDesign registriert hat und ein „PureAustrianDesign“-Nutzerkonto erhalten hat. Hier inbegriffen sind die nachfolgend definierten „Showroom-Nutzer“, „Downloader“ und „Käufer“.
"Showroom-Nutzer" bezeichnet jeden Nutzer, der einen Showroom in PureAustrianDesign nutzt.
"Downloader" bezeichnet jeden Nutzer, der in PureAustrianDesign eingestelltes Download-Material (Fotos, 2D/3DGraphiken, Texte) herunterlädt.
„Käufer“ bezeichnet jeden Nutzer, der in den „PureAustrianDesign“-Showrooms zum Verkauf gekennzeichnete Produkte käuflich erwirbt.

3 Registrierung für ein kostenfreies Nutzerkonto „Free Account“

3.1 Die Nutzung verschiedenster Dienste von PureAustrianDesign, wie das Erstellen einer Merkliste („Shortlist“), eines Warenkorbs („Shopping Cart“), das Bewerten und Kommentieren von Artikeln und der Empfang von Newslettern setzt eine Registrierung des Nutzers bei PureAustrianDesign und die Einrichtung eines kostenfreien Nutzerkontos voraus. Der Nutzer ist verpflichtet, die bei der Registrierung erhobenen Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben. Bei einer Änderung der erhobenen Daten nach erfolgter Registrierung hat der Nutzer seine Angaben in seinem Nutzerkonto unverzüglich zu aktualisieren.

3.2 Bei der Registrierung legt der Nutzer einen Benutzernamen und ein Passwort fest (im Folgenden "Zugangsdaten" genannt). Unzulässig sind Benutzernamen, deren Verwendung Rechte Dritter, insbesondere Namens oder Kennzeichenrechte verletzt, oder die sonst rechtswidrig sind oder gegen die guten Sitten verstoßen. Der Nutzer hat die Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte geschützt aufzubewahren. Sind dem Nutzer die Zugangsdaten abhanden gekommen oder stellt er fest oder hegt er den Verdacht, dass seine Zugangsdaten von einem Dritten genutzt werden, hat er dies PureAustrianDesign umgehend mitzuteilen.

3.3 Mit Absendung des Registrierungsformulars gibt der Nutzer ein Angebot auf den Abschluss der Nutzungsvereinbarung mit PureAustrianDesign ab. Mit Absendung des Registrierungsformulars erklärt sich der Nutzer ebenso mit den hier vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen, den Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie der Datenschutzerklärung als einverstanden.

3.4 PureAustrianDesign behält sich das Recht vor, die Registrierung des Nutzers ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

3.5 Akzeptiert PureAustrianDesign die Registrierung, erhält der Nutzer eine Bestätigungs-E-Mail mit einem Aktivierungs-Link. Mit Zugang der Bestätigungs-E-Mail kommt zwischen PureAustrianDesign und dem Nutzer die Nutzungsvereinbarung zustande.

4 Nutzung des „Showroom“-Nutzerkontos

4.1 Leistungsbeschreibung „Showroom“-Nutzerkonto

4.1.1 Die PureAustrianDesign-Website ist neben den Funktionen als Informationsplattform für österreichisches Design ein Marktplatz, auf dem von den natürlichen und juristischen Personen und Personengesellschaften ein "Showroom"-Nutzerkonto durch ihre Anmeldung angemietet wird. Das Showroomnutzerkonto ermöglicht dem Mieter des Showrooms das Anbieten und Vertreiben seiner Designprodukte aller Art (vorab durch Juland kuratiert). Deren Angebot und Vertrieb darf gegen gesetzliche Vorschriften und diese AGB nicht verstoßen.

4.1.2 Die PureAustrianDesign-Website bietet "Showroom"-Nutzern die technische Möglichkeit, in dem von PureAustrianDesign zur Verfügung gestellten Rahmen, die PureAustrianDesign-Website zu nutzen, um in den Showrooms selbst Inhalte zu veröffentlichen. Die auf der PureAustrianDesign-Website von "Showroom"-Nutzern veröffentlichten Inhalte werden von PureAustrianDesign grundsätzlich nur formell geprüft, stellen aber nicht die Meinung von PureAustrianDesign dar.

4.2 Bewerbung/ Anmeldung für ein „Showroom“-Nutzerkonto

4.2.1 Die Nutzung eines Showrooms auf der PureAustrianDesign-Website setzt die Anmeldung als "Showroom"-Nutzer voraus. Die Anmeldung erfolgt:
• nach erfolgreicher Bewerbung für die Nutzung eines Showrooms. Die Bewerbung erfolgt per Email unter der Adresse showroom@pureaustriandesign.com oder per Telefon unter der Nummer ++43 / (0)1 / 4075968
• auf Grund einer Teilnahme bei anderweitigen Aktivitäten von PureAustrianDesign, die die (zumindest zeitlich befristete) Nutzung eines Showrooms auf PureAustrianDesign voraussetzen, wie die Teilnahme an den Ausstellungen von PureAustrianDesign.

4.2.2 Die von PureAustrianDesign für die Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben, z.B. Vor- und Nachname, die aktuelle Adresse (kein Postfach) und Telefonnummer, eine gültige E-Mail-Adresse sowie gegebenenfalls die Firma und einen Vertretungsberechtigten.

4.2.3 Die Anmeldung ist nur juristischen Personen, Personengesellschaften und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Insbesondere Minderjährige dürfen sich nicht bei PureAustrianDesign anmelden. Angenommen werden nur in Österreich ansässige/produzierende Unternehmen, in Österreich ansässige/arbeitende Designer/Designgruppierungen oder im Ausland lebende Designer/Designgruppierungen österreichischer Herkunft. PureAustrianDesign behält sich das Recht vor, Bewerber abzulehnen, die den Qualitätskriterien von PureAustrianDesign nicht entsprechen.

4.2.4 Erfüllt der Bewerber die Bewerbungskriterien für einen Showroom bei PureAustrianDesign, werden dem Bewerber von PureAustrianDesign ein Nutzungsvertrag in schriftlicher Form und alle weiteren zur Benutzung wichtigen Unterlagen zugeschickt. Mit der Unterzeichnung durch den Bewerber kommt zwischen PureAustrianDesign und dem Bewerber ein Vertrag über die Nutzung eines Showrooms auf der PureAustrianDesign-Website (im Folgenden: "Nutzungsvertrag") zustande. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht nicht.

4.2.5 Ändern sich nach der Anmeldung die angegebenen Daten, so ist der "Showroom"-Nutzer selbst verpflichtet, die Angaben in seinem "Showroom"-Nutzerkonto umgehend zu korrigieren.

4.2.6 Bei der Anmeldung wählt der "Showroom"-Nutzer einen Nutzernamen und ein Passwort. Der „Showroom“-Nutzer ist nicht berechtigt die Zugangsdaten an Dritte weiterzugeben. Der Nutzername darf nicht Rechte Dritter – insbesondere keine Namens- oder Markenrechte – verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen. "Showroom"-Nutzer müssen ihr Passwort geheim halten und den Zugang zu ihrem "Showroom"-Nutzerkonto sorgfältig sichern. "Showroom"-Nutzer sind verpflichtet, PureAustrianDesign umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass ein "Showroom"-Nutzerkonto von Dritten missbraucht wurde.

4.2.7 PureAustrianDesign wird das Passwort eines "Showroom"-Nutzers nicht an Dritte weitergeben und ein Mitglied nie per E-Mail oder Telefon nach seinem Passwort fragen.

4.2.8 Ein "Showroom"-Nutzerkonto ist nicht übertragbar.

4.3 Gegenstand und Umfang des Nutzungsvertrags

4.3.1 PureAustrianDesign stellt den "Showroom"-Nutzern die PureAustrianDesign-Website mit den in Ziffer 4.1 beschriebenen Funktionen zur Verfügung.

4.3.2 Der Anspruch von "Showroom"-Nutzern auf Nutzung der PureAustrianDesign-Website und ihrer Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. PureAustrianDesign beschränkt seine Leistungen zeitweilig, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist, und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten).

4.4 Sperrung und Kündigung

4.4.1 PureAustrianDesign kann ein "Showroom"-Nutzer von der Nutzung der PureAustrianDesign-Website ausschließen (Sperre), wenn er
• falsche Kontaktdaten angegeben hat, insbesondere eine falsche oder ungültige E-Mail-Adresse.
• andere PureAustrianDesign-"Showroom"-Nutzer oder PureAustrianDesign in erheblichem Maße schädigt, insbesondere Leistungen von PureAustrianDesign missbraucht.
• ein anderer wichtiger Grund vorliegt.
Nachdem ein "Showroom"-Nutzer endgültig gesperrt wurde, besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung des gesperrten "Showroom"-Nutzerkontos.

4.4.2 "Showroom"-Nutzer können diesen Nutzungsvertrag mit einer Frist von 30 Tagen vor Beendigung des Nutzungsvertrags kündigen. Für die Kündigungserklärung genügt eine schriftliche Mitteilung oder eine E-Mail an PureAustrianDesign.

4.4.3 PureAustrianDesign kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von 30 Tagen vor Beendigung des Vertrags kündigen.

4.5 Gebühren und Provisionen

4.5.1 Die Nutzung des Showrooms bei PureAustrianDesign ist kostenlos. Das Einstellen von Artikeln und der dazugehörigen Inhalte kann vom „Showroom“-Nutzer selbst vorgenommen werden. Wird diese Tätigkeit an PureAustrianDesign übertragen, kommt ein gesondertes Vertragsverhältnis zustande. Hierfür ist eine jährliche Servicegebühr oder Einzelgebühren zu entrichten. Die aktuellen Preise richten sich nach der jeweils aktuellen Gebührenordnung des Betreibers der Website.

4.5.2 Für das Anbieten von Artikeln wird auf die aktuell gültigen Verträge des PureAustrianDesign Shopvertrages verwiesen. Der „Showroom“-Nutzer hat darüber hinaus die Möglichkeit Produkte die kaufbar sind aber aus verschiedenen Gründen nicht über den Online-Marktplatz von PureAustrianDesign gekauft werden können mit einem „Request me“-Button zu versehen. Hierfür ist eine Gebühr zu entrichten, die aus der aktuellen Gebührenordnung zu entnehmen ist.

4.5.3 Die einzelnen Gebühren sowie die Provision sind sofort zur Zahlung fällig und können über die von PureAustrianDesign angebotenen Zahlungsmethoden beglichen werden.

4.5.4 PureAustrianDesign schickt den "Showroom"-Nutzern per Post und vorab per E-Mail vierteljährlich Rechnungen an die hinterlegte E-Mail-Adresse.

4.5.5 "Showroom"-Nutzer kommen ohne weitere Mahnung nach einem Ablauf von 30 Tagen nach Mitteilung des Rechnungsbetrags in Verzug.

4.5.6 PureAustrianDesign kann die Gebühren jederzeit ändern. Preisänderungen werden den "Showroom"-Nutzern rechtzeitig vor dem Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt

4.6 Allgemeine Nutzungsgrundsätze

4.6.1 "Showroom"-Nutzer sind verpflichtet, bei der Nutzung von PureAustrianDesign sowie anderer Leistungen von PureAustrianDesign die geltenden Gesetze zu befolgen. Es liegt in der eigenen Verantwortung eines jeden "Showroom"-Nutzers sicherzustellen, dass seine Angebote oder Inhalte rechtmäßig sind und keine Rechte Dritter verletzen.

4.6.2 "Showroom"-Nutzer sind selbst dafür verantwortlich, auf der Website von PureAustrianDesign einsehbare und von PureAustrianDesign gespeicherte Informationen, die sie zu Zwecken der Beweissicherung, Buchführung usw. benötigen, auf einem von PureAustrianDesign unabhängigen Speichermedium zu archivieren.

4.6.3 "Showroom"-Nutzer dürfen Adressen, Kontaktdaten und E-Mail-Adressen, die sie durch die Nutzung von PureAustrianDesign erhalten haben, für keine anderen Zwecke nutzen, als für die vertragliche und vorvertragliche Kommunikation. Insbesondere ist es verboten, diese Daten weiterzuverkaufen oder sie für die Zusendung von Werbung zu nutzen, es sei denn, PureAustrianDesign hat diesem ausdrücklich vorher zugestimmt.

4.7 Nutzungsrechte für die Einstellung von Fotos/Grafiken in PureAustrianDesign

4.7.1 Der „Showroom“-Nutzer räumt für die Dauer des „Showroom“-Nutzungsvertrags PureAustrianDesign einfache Nutzungsrechte in dem zum Betrieb des Dienstes erforderlichen Umfang ein. Insbesondere räumt der „Showroom“-Nutzer PureAustrianDesign das Recht ein, das betreffende Foto/die betreffende Grafik in PureAustrianDesign einzustellen und die hierfür erforderlichen Vervielfältigungen vorzunehmen. Darüber hinaus räumt der „Showroom“-Nutzer PureAustrianDesign das Recht ein, das Foto/die Grafik öffentlich zugänglich zu machen.

4.7.2 Für die Einräumung der in Ziffer 4.7.1. benannten Nutzungsrechte erhält der „Showroom“-Nutzer keine Vergütung. Für die Veröffentlichung der auf PureAustrianDesign hochgeladenen Fotos/Grafiken in Drittmedien entzieht sich der Verantwortung von PureAustrianDesign.

4.8 Nutzungsrechte für Artikel, Interviews und ähnliche Aktivitäten

4.8.1 Der „Showroom“-Nutzer kann in seinem Showroom Pressematerial online stellen, das von PureAustrianDesign im allgemeinen News-Bereich von PureAustrianDesign und seinen dazugehörigen Diensten (Agenda/Reports/Newsletters) veröffentlicht werden kann, sofern es PureAustrianDesign für veröffentlichenswert erachtet. Weiterhin führt PureAustrianDesign von Zeit zu Zeit Interviews mit „Showroom“-Nutzern durch, die ebenfalls bei PureAustrianDesign veröffentlicht werden.

4.8.2 Zu den in den Ziffer 4.8.1. genannten Zwecken räumt der „Showroom“-Nutzer PureAustrianDesign die erforderlichen einfachen, zeitlich und räumlich unbeschränkten Nutzungsrechte und sonstigen Rechte an den von ihm eingereichten Beiträgen ein.

4.9 Einräumung von Nutzungsrechten vom „Showroom“-Nutzer an den Downloader

4.9.1 Die Einräumung der Nutzungsrechte an den Downloader erfolgt in jedem Fall direkt vom „Showroom“-Nutzer. PureAustrianDesign nimmt diesbezüglich lediglich die Position eines Vermittlers der in dem Upload und der Einstellung des Download-Materials in PureAustrianDesign verkörperten Angebotserklärung ein, indem die technische Plattform zur Verfügung gestellt wird. Der Downloader nimmt das Angebot des „Showroom“-Nutzers auf Einräumung der nachfolgend bezeichneten Nutzungsrechte durch den Start des Download-Vorgangs an.

4.9.2 Der „Showroom“-Nutzer bietet jedem Nutzer durch Upload des Download-Materials und dessen Einstellung in PureAustrianDesign die Einräumung einfacher Nutzungsrechte an, die jeden Nutzer zum Download, d.h. insbesondere zur Speicherung von Fotos/ Grafiken und Verwendung derselben im privaten Bereich, sowie zur kommerziellen und nichtkommerziellen Nutzung als Bestandteil von „eigenständigen grafischen Werken“ oder in einem „redaktionellen Rahmen“ berechtigen. Eigenständige grafische Werke in diesem Sinn sind neue, durch den Downloader geschaffene Werke, die das betreffende Foto/die betreffende Grafik zum Bestandteil haben, wie z.B. Collagen, Internetseiten, Printprodukte und Werbemittel, sofern diese nicht in Ziffer 4.9.3. genannt sind. „Redaktioneller Rahmen“ bedeutet die Verwendung des heruntergeladenen Materials für redaktionell gestaltete, journalistisch aufbereitete Print- oder Onlineartikel, das heißt Veröffentlichungen, die textbasiert sind und sich des Fotos/der Grafik zur Erläuterung, Veranschaulichung, Informationsvermittlung oder grafischen Gestaltung des Texts bedienen. Die reine Weitergabe des Download-Materials an Dritte ist nicht gestattet.

4.9.3 Von vornherein nicht umfasst von der Einräumung der Nutzungsrechte ist die Verwendung des Fotos/der Grafik für Werke und in Werken, die nicht als „eigenständige grafische Werke“ oder als Verwendung in einem „redaktionellen Rahmen“ im Sinne von Ziffer 8.2 verstanden werden können. Hierzu zählen vor allem Produkte, auf denen ausschließlich oder in erster Linie das Foto/die Grafik abgebildet ist, das heißt auf welchen das Foto/die Grafik ohne jeglichen grafischen Kontext, zum Beispiel durch eine Verbindung mit Schrift oder anderen grafischen Elementen, verwendet wird. Dies betrifft insbesondere Foto- und Grafikdatenbanken, Foto- und Grafikkataloge und artverwandte Sammlungen sowie die Verwendung für die Abbildung auf Postern, Postkarten, Kleidungsstücken, Mouse-Pads oder ähnlichen Trägern zu kommerziellen Zwecken.

4.9.4 Zur Erstellung eines „eigenständigen grafischen Werkes“ oder für eine Verwendung im „redaktionellen Rahmen“ im Sinne der Ziffern 4.9.2 und 4.9.3 darf der Downloader das Foto/die Grafik/das Video unter Berücksichtigung von Ziffer 4.9.5 bearbeiten. Der Downloader ist berechtigt, das von ihm auf diesem Weg geschaffene Werk durch Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung und sonstige Handlungen umfassend zu verwerten. Hierfür räumt ihm der „Showroom“-Nutzer die erforderlichen einfachen, zeitlich und räumlich unbeschränkten sowie übertragbaren Nutzungsrechte an der Abbildung ein.

4.9.5 Veränderungen des Fotos/der Grafik im Rahmen der Verwendung in einem „eigenständigen grafischen Werk“ im Sinne der Ziffern 4.9.2 und 4.9.3 dürfen die geistigen und persönlichen Interessen des Urhebers nicht beeinträchtigen. Im Zweifel hat der Downloader diesbezüglich mit dem „Showroom“-Nutzer über die Kontaktmöglichkeiten im „Showroom“-Bereich des „Showroom“-Nutzers vorab in Kontakt zu treten. Solche Zweifel sind insbesondere im Zusammenhang mit beleidigenden, diffamierenden um pornografischen Inhalten angebracht.

4.10 Urheber- und Quellennennung bei Fotos/Grafiken

4.10.1 Bei der Verwendung eines Fotos/einer Grafik durch den Downloader hat dieser, in für die jeweilige Verwendung üblichen Weise im Impressum oder am Bild und soweit technisch möglich, den „Showroom“-Nutzer bzw. den Fotografen (wenn vom „Showroom“-Nutzer angegeben) als Urheber mit Namen, und soweit dies nicht möglich ist, unter Hinweis auf die Website von PureAustrianDesign, zu nennen. In Onlineangeboten muss der Hinweis auf PureAustrianDesign als Link zu der Webseite PureAustrianDesign erfolgen.

4.11 Garantie

4.11.1 Der „Showroom“-Nutzer gewährleistet PureAustrianDesign, zur Übertragung der Rechte in dem durch die Ziffern 4.7, 4.8, 4.9 und 4.10 bestimmten Umfang berechtigt und in der Lage zu sein.

4.11.2 Der „Showroom“-Nutzer verpflichtet sich gegenüber PureAustrianDesign, keine rechtswidrigen Bilder in PureAustrianDesign hochzuladen, insbesondere keine Materialien, die
• verleumderischer oder ehrverletzender Natur sind;
• das Recht anderer auf Schutz der Privatsphäre oder sonstige Persönlichkeitsrechte verletzen;
• pornographische, obszöne oder herabwürdigende Elemente enthalten;
• Urheber-, Leistungs- oder Markenrechte anderer verletzen;
• ansonsten zivil- oder strafrechtlich verfolgt werden können.
• Dasselbe gilt für Textbeiträge des „Showroom“-Nutzers, die im Rahmen des News-/Magazin-Teils von PureAustrianDesign veröffentlicht werden oder werden sollen.

4.11.3 PureAustrianDesign behält sich das Recht vor, Bild- und Textmaterial des „Showroom“-Nutzers aus PureAustrianDesign zu löschen.

4.12 Haftung des „Showroom“-Nutzers

4.12.1 Der „Showroom“-Nutzer ist für sämtliche Nutzungsrechteübertragungen, Beiträge sowie die Inhalte seines Nutzerprofils allein verantwortlich.

4.12.2 Wird PureAustrianDesign in Folge einer schuldhaften Verletzung der Pflichten des Nutzers hinsichtlich der Nutzungsrechteeinräumungen durch Dritte in Anspruch genommen, hält der „Showroom“-Nutzer PureAustrianDesign von jeglicher Haftung und jeglichen Kosten, einschließlich etwaiger Verfahrenskosten, in vollem Umfang und auf erstes Anfordern frei. Gleiches gilt, wenn ein Downloader wegen einer Verletzung der gegenüber ihm bestehenden Pflichten des „Showroom“-Nutzers hinsichtlich der Nutzungsrechtsübertragungen durch Dritte in Anspruch genommen wird. PureAustrianDesign wird den „Showroom“-Nutzer unverzüglich über die Inanspruchnahme unterrichten und ihm, soweit dies rechtlich nötig und/oder möglich ist, Gelegenheit zur Abwehr des geltend gemachten Anspruchs geben.

5 Kommentare und Inhalte der Nutzerprofile

5.1 Der Nutzer verpflichtet sich, keine rechtswidrigen Beiträge und Nutzerprofilinhalte bei PureAustrianDesign einzustellen. Rechtswidrig sind insbesondere Kommentare und Nutzprofilinhalte, die die in Ziffer 4.11.2 genannten Merkmale aufweisen. PureAustrianDesign behält sich vor, Kommentare und Nutzerprofilinhalte zu löschen.

6 Haftung von PureAustrianDesign

6.1 PureAustrianDesign haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen mit den folgenden Einschränkungen: Resultieren Schäden des registrierten Nutzers aus dem Verlust von Daten, so haftet PureAustrianDesign hierfür nicht, soweit die Schäden durch eine regelmäßige und vollständige Sicherung aller relevanten Daten durch den Nutzer vermieden worden wären. Wenn ein eingetretener Schaden, nicht Leben, Körper oder die Gesundheit betrifft, ist die Haftung von PureAustrianDesign ausgeschlossen für vertragsuntypische oder unvorhersehbare Schäden. PureAustrianDesign haftet nicht für Schäden, die durch gekaufte Produkte innerhalb der Showrooms der Designer und Firmen auftreten. PureAustrianDesign gibt keine Gewährleistung und Garantie für die Produkte, die innerhalb der Showrooms angeboten werden.

7 Verfügbarkeit

7.1 Die Verfügbarkeit der Server und der Datenwege bis zum Übergabepunkt in das Internet (Backbone) beträgt mindestens 99 % im Monatsmittel abzüglich der für die Wartungsarbeiten benötigten Zeiträume. PureAustrianDesign weist den Nutzer darauf hin, dass Einschränkungen oder Beeinträchtigungen der erbrachten Dienste entstehen können, die außerhalb des Einflussbereiches von PureAustrianDesign liegen. Hierunter fallen insbesondere Handlungen Dritter, die nicht im Auftrag von PureAustrianDesign handeln, von PureAustrianDesign nicht beeinflussbare technische Bedingungen des Internets sowie höhere Gewalt. Gleichermaßen kann auch die den Nutzern genutzte Hard- und Software oder technische Infrastruktur (z.B. DSL-Anschluss) Einfluss auf die Leistungen von PureAustrianDesign haben. Soweit derartige Umstände Einfluss auf die Verfügbarkeit oder Funktionalität der von PureAustrianDesign erbrachten Leistung haben, hat dies keine Auswirkung auf die Vertragsgemäßheit der von PureAustrianDesign erbrachten Leistung.

7.2 PureAustrianDesign führt an seinen Systemen zur Sicherheit des Betriebes, der Aufrechterhaltung der Dienste, der Interoperabilität der Dienste und des Datenschutzes regelmäßig Wartungsarbeiten durch. Zu diesem Zwecke kann PureAustrianDesign seine Leistungen unter Berücksichtigung der Belange des Nutzers vorübergehend einstellen oder beschränken, soweit objektive Gründe dies rechtfertigen. PureAustrianDesign wird die Wartungsarbeiten, soweit dies möglich ist, in nutzungsarmen Zeiten, insbesondere am Wochenende, durchführen. Sollten längere vorübergehende Leistungseinstellungen oder -beschränkungen erforderlich sein, wird PureAustrianDesign den Nutzer über Art, Ausmaß und Dauer der Beeinträchtigung zuvor unterrichten, soweit dies den Umständen nach objektiv möglich ist und die Unterrichtung die Beseitigung bereits eingetretener Unterbrechungen nicht verzögern würde.

8 Datenschutz

8.1 Nähere Informationen zu Datenschutz und Datensicherheit findet der Nutzer in der Datenschutzerklärung (Link) von PureAustrianDesign.

II) Allgemeine Geschäftsbedingungen

1 PureAustrianDesign-Online-Marktplatz

Der PureAustrianDesign-Online-Marktplatz ist ein Marktplatz, auf dem von Anbietern (im folgenden: “Verkäufer“) deren Waren aller Art (nachfolgend „Produkte“) von Nachfragenden (im Folgenden: „Käufer“) angeboten, vertrieben und erworben werden können, sofern deren Angebot, Vertrieb oder Erwerb nicht gegen gesetzliche Vorschriften, diese AGB oder PureAustrianDesign-Grundsätze verstößt.

PureAustrianDesign bewirbt für die von den Verkäufern angebotenen Produkte durch unterschiedliche Maßnahmen, u.a. durch Werbung für Angebote in E-Mails an seine registrierten Nutzer, in Presseaussendungen, mit Werbebannern usw.

Die Erfüllung der über den PureAustrianDesign-Online-Marktplatz geschlossenen Verträge erfolgt ausschließlich zwischen den als Käufer und Verkäufer auftretenden Personen und lässt deren Rechtsverhältnis zu PureAustrianDesign unberührt.

2 Allgemeine Grundsätze

2.1 Käufer sind verpflichtet, bei der Nutzung des PureAustrianDesign-Online-Marktplatzes sowie der Dienstleistungen von PureAustrianDesign, die geltenden Gesetze zu beachten.

2.2 Der Preis der jeweiligen Angebote versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Umsatzsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Verkaufspreis umfasst nicht Liefer- und Versandkosten.

2.3 Kommt es auf dem PureAustrianDesign-Online-Marktplatz zu einem Vertragsschluss zwischen Käufer und Verkäufer, teilt PureAustrianDesign dem Verkäufer die zur Erfüllung des Verkaufs erforderlichen Daten mit.

2.4 PureAustrianDesign behält sich das Recht vor, innerhalb seiner Grundsätze die Ordnung auf seinem Marktplatz zu ändern, soweit dies den Mitgliedern unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen von PureAustrianDesign zumutbar ist.

3 PureAustrianDesigns Rolle

3.1 Zwischen Käufern/Verkäufern einerseits und PureAustrianDesign andererseits bestehen nur insofern Vertragsbeziehungen, als PureAustrianDesign den Käufern und Verkäufern im Rahmen dieser AGB eine Handelsplattform für Verkäufe zur Verfügung stellt. Ein Kaufvertrag kann immer nur zwischen Käufer und Verkäufer, nicht aber zwischen PureAustrianDesign und einem Käufer/Verkäufer zu Stande kommen PureAustrianDesign ist weder Vertreter, Agent oder Mittler für Käufer oder Verkäufer.

3.2 PureAustrianDesign ist nicht am Zustandekommen und an der Abwicklung der auf der PureAustrianDesign-Online-Marktplatz geschlossenen Vertragsverhältnisse beteiligt und nimmt daher weder an Vertragsverhandlungen teil, noch wirkt sie bei der Durchsetzung der Erfüllung geschlossener Vereinbarungen oder bei der Beilegung allfälliger Streitfälle zwischen Käufer und Verkäufer mit. Sämtliche aus einem Kaufvertrag resultierenden Ansprüche sind ausschließlich zwischen den Vertragsparteien, sohin zwischen Käufer und Verkäufer geltend zu machen.

3.3 PureAustrianDesign speichert die Bestelldaten von Käufern und sendet diese zusammen mit dem Link zu diesen AGB per E-Mail zu.

3.4 Aus diesen AGB entstehen keine Rechte oder Ansprüche für Personen, die nicht an dem hier begründeten Rechtsverhältnis beteiligt sind.

4 Gegenstand und Umfang des Nutzungsvertrags

4.1 PureAustrianDesign stellt seinen Kunden den in Punkt 1.1. oben beschriebenen Online-Marktplatz zur Verfügung. Die Nutzung des PureAustrianDesign-Online-Marktplatzes oder der Umfang, in dem einzelne Funktionen und Dienste genutzt werden können, kann von PureAustrianDesign an bestimmte Bedingungen geknüpft werden (insbesondere Prüfung der Registrierungsdaten, Mitgliedschaftsdauer, Anzahl positiver Bewertungen oder Einkaufs- und Zahlungsnachweise).

4.2 Der Anspruch des Nutzers auf Nutzung des PureAustrianDesign-Online-Marktplatzes und seiner Funktionen besteht nur auf Basis des aktuellen Stands der Technik. PureAustrianDesign beschränkt seine Leistungen zeitweilig, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten).

5 Gebühren, Provisionen und Zusatzkosten

5.1 Die Anmeldung als Käufer bei PureAustrianDesign ist kostenlos. PureAustrianDesign verlangt vom Käufer keine Gebühren für das Kaufen von Produkten aus dem Sortiment.

5.2 Wird über den PureAustrianDesign-Online-Marktplatz ein Verkauf erfolgreich abgeschlossen, erhält PureAustrianDesign eine Zahlungssystembenützungsprovision, die vom Verkäufer zu begleichen ist.

6 Zustandekommen des Kaufvertrages

6.1 Der Käufer kann jedes von einem Verkäufer angebotene Produkt durch Anklicken des Buttons „Buy me“ und „Go to shopping cart“ erwerben. Er nimmt damit das Angebot des Verkäufers an. Mit dem Anklicken des Buttons „Buy it“ kommt der Kaufvertrag zu Stande.

6.2 Vor Abschluss des Vertrages hat der Käufer die Möglichkeit, seine Bestelldaten zu prüfen und gegebenenfalls zu korrigieren. Die entsprechenden Hilfsmittel hierfür werden im Bereich „Shopping Cart“ zur Verfügung gestellt.

6.3 Für den Fall, dass der Käufer Produkte von Verkäufern außerhalb des eigenen Landes erwirbt, müssen diese sich darüber informieren, welche Abgaben (einschließlich Umsatzsteuer) und Zölle sie eventuell zu tragen haben. PureAustrianDesign übernimmt diesbezüglich keine Haftung.

6.4 Im Falle des Zustandekommens eines Vertrages zwischen Käufer und Verkäufer unterrichtet PureAustrianDesign den Verkäufer über die bestellten Produkte und die Adressdaten des Käufers. Der Verkäufer ist verpflichtet, das Produkt/die Produkte innerhalb der von ihm veröffentlichten Frist nach Zustandekommen des Kaufvertrages bzw. nach Eingang der Zahlung auf dem Konto von PureAustrianDesign an den Käufer zu schicken. Der Versand der Ware erfolgt ausschließlich aus Österreich. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.

6.5 Soweit eine Lieferung an den Besteller nicht möglich ist, weil die gelieferte Ware nicht durch die Eingangstür, Haustür oder den Treppenaufgang des Bestellers passt oder weil der Besteller nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Besteller mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Besteller die Kosten für die erfolglose Anlieferung.

6.6 Der Käufer zahlt den Kaufpreis und die, abhängig von den bestellten Produkten berechneten Versandkosten an PureAustrianDesign in einer der angebotenen Zahlungsarten.

6.7 Steht die Online-Zahlungsstrecke aufgrund einer Störung nicht zur Verfügung, ist der Käufer berechtigt, eine andere Zahlungsart zu wählen oder sein Angebot zu widerrufen.

6.8 Auseinandersetzungen im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag tragen Käufer und Verkäufer ausschließlich untereinander aus. PureAustrianDesign nimmt auf derartige Auseinandersetzungen keinen wie auch immer gearteten Einfluss und habe diese auch keinen Einfluss auf das jeweilige Vertragsverhältnis zwischen PureAustrianDesign und dem Käufer und/oder dem Verkäufer.

7 Sanktionen, Widerruf und Kündigung

7.1 PureAustrianDesign kann folgende Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Käufer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, diese AGB oder die PureAustrianDesign-Grundsätze verletzt, oder dass PureAustrianDesign ein sonstiges berechtigtes Interesse hat, insbesondere zum Schutz anderer Mitglieder vor betrügerischen Aktivitäten:

i Löschen von Angeboten oder sonstigen Inhalten, die bei PureAustrianDesign eingestellt worden sind;
ii. Verwarnung von Käufern;
iii. Be-/Einschränkung der Nutzung des Online-Marktplatzes;
iv. Vorläufige Sperrung;
v. Endgültige Sperrung.

Bei der Wahl der Maßnahme berücksichtigt PureAustrianDesign die berechtigten Interessen des betroffenen Käufers, insbesondere ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der Käufer oder Verkäufer den Verstoß nicht verschuldet hat.

7.2 PureAustrianDesign kann einen Käufer endgültig von der Nutzung des PureAustrianDesign Online-Marktplatzes ausschließen (endgültige Sperre), wenn er

i. falsche Kontaktdaten angibt, insbesondere eine falsche oder ungültige E-Mail-Adresse;
ii. sein Kundenkonto überträgt;
iii. andere PureAustrianDesign Käufer oder Verkäufer oder PureAustrianDesign schädigt, insbesondere Leistungen von PureAustrianDesign missbraucht;
iv. ein anderer wichtiger Grund vorliegt.

Wenn ein Käufer endgültig gesperrt wurde, besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung des gesperrten Kundenkontos oder des Bewertungsprofils.

7.3 Sobald ein Käufer gesperrt wurde, darf dieser Nutzer den PureAustrianDesign-Online-Marktplatz auch mit anderen Kundenkonten nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden.

7.4 Der Käufer kann den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Für die Kündigungserklärung genügt eine schriftliche Mitteilung an die jeweils auf der Homepage angegeben Geschäftsadresse von PureAustrianDesign oder an die E-Mail-Adresse shop@pureaustriandesign.com.

7.5 PureAustrianDesign kann den Nutzungsvertrag nach eigenem Ermessen ohne vorherige Ankündigung und ohne Nennung von Gründen jederzeit mit einer Frist von vierzehn Tagen zum Monatsende kündigen. Das Recht zur Sperrung bleibt hiervon unberührt.

7.6 PureAustrianDesign macht darauf aufmerksam, dass Waren und Dienstleistungen nur im gesetzlich erlaubten Umfang über die Plattform angeboten oder vertrieben werden dürfen. Ebenso ist es untersagt, mittels Hyperlinks auf Seiten zu verweisen, welche diesen Vorschriften zuwiderlaufen. Im Falle eines Verstoßes ist PureAustrianDesign berechtigt den Account ohne vorzeitige Ankündigung zu sperren und ist weiters von der Datenschutzbestimmung insoweit befreit, als diese Daten den zuständigen Behörden gemeldet werden.

8 Anmeldung als Käufer

8.1 Die Nutzung des PureAustrianDesign-Online-Marktplatzes als Käufer setzt eine entsprechende Registrierung voraus. Ein Rechtsanspruch auf Registrierung beim PureAustrianDesign-Online-Marktplatz besteht nicht. Die Anmeldung ist kostenlos. Sie erfolgt durch Eröffnung eines Kundenkontos und unter Zustimmung zu diesen AGB sowie zu den in diesen AGB zusätzlich genannten Dokumenten. Mit der Anmeldung kommt zwischen PureAustrianDesign und dem Nutzer ein Vertrag über die Nutzung des PureAustrianDesign-Online-Marktplatzes (im Folgenden: „Nutzungsvertrag“) zustande.

8.2 Als Käufer können sich juristische Personen, Personengesellschaften und Vereine sowie vereinsähnliche Personenverbindungen und voll geschäftsfähige natürliche Personen, unter Erfüllung der Registrierungsvoraussetzungen registrieren.

8.3 Voraussetzung für eine Teilnahme als Käufer ist eine ordnungsgemäße und vollständige Registrierung unter wahrer Angabe aller geforderten Informationen entsprechend dem Registrierungsformular.

8.4 Die Anmeldung einer juristischen Person, einer Personengesellschaft, Vereins oder vereinsähnlicher Personenverbindungen darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss. Bei der Anmeldung dürfen nur einzelne Personen als Inhaber des Kundenkontos angegeben werden.

8.5 Jeder Nutzer ist verpflichtet, alle Änderungen von Informationen, die er bei der Registrierung angegeben hat, von sich aus und unverzüglich in seinem Kundenkonto zu korrigieren und PureAustrianDesign zur Kenntnis zu bringen.

8.6 Werden bei der Registrierung unwahre Angaben gemacht oder unterlässt ein Nutzer die Bekanntgabe von Änderungen, so kann der Nutzer mit sofortiger Wirkung von PureAustrianDesign
ausgeschlossen werden. Die Verpflichtungen aus diesem Vertrag bestehen weiter.

8.7 Bei der Registrierung wählt der Nutzer einen Benutzernamen und ein Passwort. Der Benutzername darf nicht Rechte Dritter, insbesondere keine Namens- oder Markenrechte, verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen. Der Nutzer nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass der Benutzername im Zusammenhang mit Äußerungen des Nutzers auf dem PureAustrianDesign-Online-Marktplatz (z.B. bei der Abgabe eines Kommentars), veröffentlicht wird.

8.8 Bei der Registrierung wählt der Nutzer ein Passwort. Der Nutzer muss sein Passwort geheim halten. Eine Weitergabe des Passwortes an Dritte ist nicht gestattet.

8.9 PureAustrianDesign wird den Nutzer nicht per E-Mail oder Telefon nach seinem Passwort fragen. Zur Abfrage des Passworts auf der Anmeldeseite oder in Webformularen nutzt PureAustrianDesign ausschließlich die hier zu findenden URLs.

8.10 Das Passwort darf nur dafür benutzt werden, um Zugang zum registrierungspflichtigen Bereich des PureAustrianDesign-Online-Marktplatzes zu erhalten und die dort angebotenen Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen. Der Nutzer ist für sämtliche unter seinem Namen durchgeführten Handlungen selbst verantwortlich. Sollte das Passwort unbefugten Dritten bekannt geworden sein, ist der Nutzer dafür verantwortlich, sein Passwort unverzüglich zu ändern. Dies ist im Kundenkonto jederzeit möglich.

8.11 Ein Kundenkonto ist nicht übertragbar.

8.12 PureAustrianDesign behält sich das Recht vor, das Kundenkonto einer nicht vollständig durchgeführten Anmeldung in angemessener Zeit zu schließen.

9 Annahme von verderblichen Waren

9.1 Ist der Käufer oder dessen Vertreter zum Zeitpunkt der Zustellung nicht anzutreffen, kann die Warensendung bei einer anderen Person, die zur Käuferseite augenscheinlich eine räumliche oder persönliche Bindung hat, abgegeben werden, um einen Rückversand zu vermeiden. Bei der eigentlichen Zustelladresse wird in diesem Fall eine Nachricht hinterlassen.

9.2 Verweigert der Käufer die Annahme der von ihm bestellten Ware, wird der Endrechnungsbetrag fällig, da die Ware entsorgt werden muss.

10.Widerrufsrecht für Käufer

10.1 Wiederrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und einer ausführlichen Widerrufsbelehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

PureAustrianDesign, z.Hd. Frau Julia Taubinger, Bergsteiggasse 14-16/2/5, A-1170 Wien oder an shop@pureaustriandesign.com

10.2 Hinweis auf Nichtbestehen des Widerrufsrechts

Der Käufer hat kein Widerrufsrecht bei Verträgen über:
i Waren, die nach Käuferspezifikationen angefertigt werden, die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten wurde;
ii Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Sachen vom Käufer entsiegelt worden sind,
iii die Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten,
iv die Erbringung von Wett- und Lotteriedienstleistungen,
v Waren/Dienstleistungen, die in Form von Versteigerungen (§ 156 BGB) geschlossen werden
vi Lieferung von Waren oder die Erbringung von Finanzdienstleistungen, deren Preis auf dem Finanzmarkt Schwankungen unterliegt, auf die PureAustrianDesign keinen Einfluss hat und die innerhalb der Widerrufsfrist auftreten können.

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Verkäufer mit der Ausführung der Dienstleistung mit der ausdrücklichen Zustimmung des Käufers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Käufer diese selbst veranlasst hat (z.B. durch Download etc.).

10.3
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.

Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.

Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.

Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden.

Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn das Produkt dem bestellten Produkt entspricht. Sollte die Ware unfrei zurückgesendet werden, sind wir berechtigt, einen entsprechenden Betrag einzubehalten.

Anderenfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung erfüllen.

11 Schlussbestimmungen

11.1 Offenlegung von Informationen
PureAustrianDesign behält sich das Recht vor, bei begründetem Verdacht auf eine strafbare Handlung die Daten des Käufers (z.B. Kontaktdaten, IP-Adresse, Informationen über das Nutzungsverhalten und veröffentlichte Inhalte) an einen Vertragspartner oder an die zuständigen Ermittlungsbehörden zu melden.

11.2 Systemintegrität und Störung des PureAustrianDesign-Online-Marktplatzes

11.2.1 Käufer sind nicht berechtigt, Mechanismen, Software oder sonstige Skripten in Verbindung mit der Nutzung des PureAustrianDesign-Online-Marktplatzes zu verwenden, die das Funktionieren des PureAustrianDesign-Online-Marktplatzes stören können. Käufer dürfen keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der PureAustrianDesign-Infrastruktur zur Folge haben können. Es ist dem Nutzer nicht gestattet, von PureAustrianDesign generierte Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder zu modifizieren oder in sonstiger Weise störend in den PureAustrianDesign-Online-Marktplatz einzugreifen.

11.2.2 Die auf dem PureAustrianDesign Online-Marktplatz abgelegten Inhalte dürfen ohne vorherige Zustimmung der Rechteinhaber weder kopiert oder verbreitet, noch in sonstiger Weise genutzt oder vervielfältigt werden. Dies gilt auch für ein Kopieren im Wege von „Robot/Crawler“-Suchmaschinentechnologien oder durch sonstige automatische Mechanismen. Das Layout des PureAustrianDesign-Online-Marktplatzes und diese AGB dürfen nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von PureAustrianDesign vervielfältigt und/oder auf anderen Websites genutzt werden.

11.3 Haftung für Schadensersatz

11.3.1 PureAustrianDesign haftet gegenüber Verbrauchern nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, nicht aber bei Fällen leichter Fahrlässigkeit mit Ausnahme von Personenschäden.

11.3.2 Gegenüber Unternehmern sowie sonstigen in Punkt 11.3.1 nicht genannten Personen ist die Haftung von PureAustrianDesign auf das gesetzlich zulässige Maß beschränkt. Dies gilt insbesondere für Folgeschäden, entgangenen Gewinn sowie sonstige indirekte Schäden. Im Übrigen ist die Haftung von PureAustrianDesign wegen leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Etwaige Schadenersatzansprüche sind binnen 6 Monaten nach Eintritt des Schadens bei sonstiger Präklusion gerichtlich geltend zu machen. (siehe Punkt 11.6)

11.3.3 Für Bereitstellung und Abwicklung der Online-Zahlung wird ein externer Dienstleister beauftragt. Für von diesem verursachte Schäden (z.B. Überweisungsfehler) wird von PureAustrianDesign keine Haftung übernommen.

11.4 Haftungs-Freistellung
Käufer stellen PureAustrianDesign von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Käufer oder Verkäufer oder sonstige Dritte gegenüber PureAustrianDesign geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Verkäufer auf dem PureAustrianDesign Online-Marktplatz angebotenen Produkten und Inhalten oder wegen dessen sonstiger Nutzung des PureAustrianDesign-Online-Marktplatzes.

11.5 Salvatorische Klausel
Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.


11.6 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Auf das Vertragsverhältnis zwischen PureAustrianDesign und dem registrierten Nutzer sowie auf diese AGBs findet ausschließlich das materielle Recht der Republik Österreich Anwendung. Ausschliesslicher Gerichtsstand für allfällige Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Nutzung der Website www.PureAustrianDesign.com ist Wien, Österreich.

III) Datenschutz

Der Datenschutz ist uns ein besonderes Anliegen. Als Nutzer unseres Dienstes hat man Anspruch darauf, dass mit den personenbezogenen Daten größtmögliche Sensibilität und Diskretion gewährleistet wird. PureAustrianDesign sorgt für ein hohes Maß an Datensicherheit. Unsere Aktivitäten zur Erfüllung der Anforderungen des österreichischen Datenschutzgesetzes sind an dem Ziel ausgerichtet, unseren Respekt vor des Nutzers Privat- und Persönlichkeitssphäre aktiv Geltung zu verschaffen.
Mit dieser Erklärung unterrichten wir über die datenschutzrelevanten Aspekte unseres Angebots und informieren über die von uns eingesetzten Maßnahmen, um die Rechte des Nutzers zu wahren.
Der Nutzer uns User erklärt sein Einverständnis dahingehend, dass wir unter bestimmten Voraussetzungen und in gewissem Umfang seine persönlichen Daten erheben, verarbeiten und nutzen dürfen. Es besteht selbstverständlich die Möglichkeit, dieses Einverständnis jederzeit via Email oder schriftlich zu widerrufen.

1 Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten
Die Erhebung Deiner Daten dient uns allein dazu, Dir ein nutzerfreundliches, effizientes und sicheres Internetangebot unterbreiten zu können

1.1 Nutzung der Website
Unsere Webseiten kann grundsätzlich ohne die Angaben persönlicher Daten eingesehen werden.
Unsere Website kann Links zu Websites anderer, mit uns nicht verbundener Anbieter enthalten. Nach Anklicken des Links haben wir keinen Einfluss mehr auf die Verarbeitung etwaig mit dem Anklicken des Links an den Dritten übertragener, personenbezogener Daten (wie zum Beispiel IP-Adresse, URL, auf der der Link verfügbar ist). Auf das Verhalten Dritter haben wir keinen Einfluss und können dementsprechend für die Verarbeitung personenbezogener Daten durch Dritte auch keine Verantwortung übernehmen.
Auch können wir keine Verantwortung für Daten übernehmen, die der Nutzer in für jeden Nutzer erreichbaren Foren und ähnlichen Umgebungen im Rahmen unseres Angebots hinterlässt.

1.2 Registrierte Nutzer
Um in den vollen Genuss unseres Internetangebots zu kommen, ist es erforderlich, sich auf unserer Website zu registrieren. Hierfür benötigen wir folgende Daten (nachfolgend als „Bestandsdaten“ bezeichnet), die von der Eingabemaske bei der Registrierung abgefragt werden:

a) Vor- und Nachnamen,
b) E-Mail-Adresse,
c) einen selbstzugewiesenen Benutzernamen
d) ein selbstzugewiesenes Passwort. Dieses Passwort wird hoch verschlüsselt gespeichert und ist zu keinem Zeitpunkt im Klartext sichtbar. Weitere personenbezogene Daten wie Telefonnummer, eine persönliche Website kann uns mitgeteilt werden, wenn Du dies wünschst. Insoweit weitere Informationen angeben werden, werden die entsprechenden Daten Teil des Bestandsdatensatzes.

1.3 Upload von Fotos
Wenn Du als registrierter Nutzer auch Einkäufe tätigen willst, benötigen wir von Dir über die bereits in Ziffer 1.1.4 genannten Daten folgende weitere Angaben:

a) Deine Lieferaddresse und
b)alle weiteren Angaben, die für die von Dir gewählte Zahlungsform nötig sind.

Diese Daten werden im Verlauf des Kaufvorgangs bei PureAustrianDesign abgefragt und werden daraufhin Teil des Bestandsdatensatzes.

1.5 E-Mail-Newsletter
Um den Newsletter von PureAustrianDesign zur empfangen verwenden wir die E-Mail-Adresse, die uns bei der Registrierung genannt wurde, um über Änderungen und Neuigkeiten innerhalb unseres Angebots zu informieren. Mit der Newsletter Anmeldung, erklärt man sich einverstanden, dass Deine Email-Adresse in dieser Form genutzt wird.
Wenn die Übermittlung von Informationen per E-Mail nicht mehr gewünscht wird, kann die Verwendung E-Mail-Adresse für den vorab beschriebenen Zweck im Benutzerprofil abgestellt wird.

2 Verwendung der Daten
Wir verwenden die erhobenen und verarbeiteten personenbezogenen Daten ausschließlich zu Zwecken der Erbringung unserer Leistungen aus der mit dem Nutzer geschlossenen Nutzungsvereinbarung sowie zur Abwicklungen von Zahlungen. Dabei beachten wir selbstverständlich alle anwendbaren Datenschutzgesetze, insbesondere das österreichische Datenschutzgesetz sowie das Gesetz über den Datenschutz bei Telediensten.
Ansonsten bezweckt unsere Datenverarbeitung allgemein die Verbesserung unseres Angebots sowie dessen Sicherheit, wobei allerdings keine personenbezogenen Daten verarbeitet werden. Diese Verarbeitung erfolgt anonym.

Wir geben personenbezogene Daten nicht an Dritte für Marketing- oder ähnliche Zwecke weiter. Eine Weitergabe von Daten erfolgt nur, wenn und soweit dies zur Durchführung der Nutzungsvereinbarung notwendig ist, wir gesetzlich dazu verpflichtet sind oder es zur Durchsetzung unserer allgemeinen Nutzungsbedingungen oder anderer mit dem Nutzer geschlossener Vereinbarungen sowie unserer Rechte und Forderungen erforderlich sein sollte. Weiters besteht keine Verpflichtung zum Schutz personenbezogener Daten wenn Nutzer die Plattform für Zwecke verwenden, die gegen die Bestimmungen der österreichischen Gesetze, wie beispielsweise zum Vertrieb verbotener Waren und Güter oder zur Terrorismusfinanzierung.

In dem Fall, dass persönlichen Daten zu hier nicht genannten Zwecken weitergegeben werden sollen, werden wir in jedem Einzelfall um Einverständnis bitten. Wenn dieses nicht erteilt wird, wird die Weitergabe selbstverständlich unterbleiben.

3 Auskunft, Berichtigung, Löschung, Sperrung
Auf schriftliche Anforderung via Email geben wir dem Nutzer jederzeit darüber Auskunft, welche persönlichen Daten über den Nutzer bei uns gespeichert sind. Es besteht weiterhin jederzeit die Möglichkeit, die Daten des Nutzerkontos und damit die persönlichen Daten durch uns zu berichtigen, sperren oder löschen zu lassen. Hiervon ausgenommen sind ausschließlich die Daten, die wir zur Abwicklung der Nutzungsvereinbarung oder zur Durchsetzung unserer Rechte benötigen. Nach Sperrung oder Löschung ist die vollumfängliche Nutzung unseres Angebots dann allerdings nur nach erneuter Registrierung möglich.
In dem Fall, dass persönliche Daten zu hier nicht genannten Zwecken weitergegeben werden sollen, werden wir in jedem Einzelfall um Einverständnis des Nutzers bitten. Wenn Du dieses nicht erteilst, wird die Weitergabe selbstverständlich unterbleiben.

4 Sicherheit
Wir setzen technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um zu gewährleisten, dass personenbezogenen Daten vor Verlust, unrichtigen Veränderungen oder unberechtigten Zugriffen Dritter geschützt sind. In jedem Fall haben von unserer Seite nur berechtigte Personen Zutritt zu den persönlichen Daten der Nutzer, und dies auch nur insoweit, als es im Rahmen der oben genannten Zwecke erforderlich ist. Die Sicherheitsmaßnahmen werden ständig den verbesserten technischen Möglichkeiten angepasst. Bei unterlaufen eines Fehlers werden wir diesen sofort beheben und dementsprechend wieder gut machen.

5 Salvatorische Klausel
Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.


Änderungen der AGB

PureAustrianDesign behält sich vor, diese AGBs jederzeit zu ändern. Die Änderungen oder die neuen AGBs werden dem registrierten Nutzer bei seinem Login auf einer gesonderten Internetseite mitgeteilt. Der registrierte Nutzer erhält 14 Tage Bedenkzeit, ob er der Geltung der Änderungen oder der neuen Allgemeinen Nutzungsbedingungen zustimmt. Während dieser Zeit kann er PureAustrianDesign unter Geltung dieser AGBs unverändert nutzen. Im Falle der Ablehnung der geänderten AGBs hat der Nutzer dies binnen oben genannter Bedenkzeit schriftlich an PureAustrianDesign mitzuteilen. Für den Fall, dass sich der Nutzer gegen die Geltung der Änderungen oder neuen AGBs entscheidet, behält sich PureAustrianDesign vor, von seinem Recht zur ordentlichen Kündigung Gebrauch zu machen. PureAustrianDesign wird den registrierten Nutzer auf der Internetseite auf die Bedenkzeit, die Frist und den Vorbehalt der ordentlichen Kündigung gesondert hinweisen.

Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Auf das Vertragsverhältnis zwischen PureAustrianDesign und dem registrierten Nutzer sowie auf diese AGBs findet ausschließlich das materielle Recht der Republik Österreich Anwendung. Ausschliesslicher Gerichtsstand für allfällige Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Nutzung der Website www.PureAustrianDesign.com ist Wien, Österreich.